B178 Ortsumgehungen

Projektbezeichnung: B178 Ortsumgehungen A4 Löbau - Zittau
Kategorie: Strasse
Bundesland: Sachsen
Zeitraum: 2005 bis 2015 (abgeschlossen)

Projektdossier:  B178-Dossier,pdf
Karten:   Kartenmaterial-B178n.pdf

Kurzbeschreibung:

Die Ortumgehung B178 Löbau – Zittau war als Teil des Neubau der Bundestraße 178 (Verbindung zwischen der A4 und der polnischen Grenze) vornehmlich geplant, um die Ortsdurchfahrten der anliegenden Gemeinden verkehrlich zu entlasten und das Dreiländereck an das europäische Fernwegenetz anzubinden – jedoch konnten schwere planerische Mängel festgestellt werden:
Die von RegioConsult aufgedeckten Fehler in der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) waren so substanzieller Natur, dass die zuständigen Behörden erhebliche Nachbesserungen forderten.

Augabensstellung:

Unterteilt nach Streckenbau-Abschnitt
Bauabschnitt 1.1-1.2: A4 Weißenberg - Löbau
Überprüfung der Planfeststellungsverfahrensunterlagen (PFV) des Straßenbauamtes Bautzen sowie der DEGES in den Bereichen Verkehr, Lärm und Luftschadstoffe, Landschaftspflege und Artenschutz. Stellungnahme im Planänderungsverfahren zum BA 1.2: Der Vorhabensträger verwendet Ausgleichsmaßnahmen wechselseitig in beiden Abschnitten und erhöht die Existenzbetroffenheit der landwirtschaftlichen Betriebe.

BA 3.3: Niederoderwitz - Oberseifersdorf (NU Zittau)
Umfassende Stellungnahme zu Verkehr, Wasser und Naturschutz im PFV, das Ende 2009 eingeleitet wurde. Die Einwendungen wurden am 07.06.2011 in der Johanneskirche in Löbau mit dem Straßenbauamt Bautzen erörtert.  Die Erwiderungen des Vorhabensträgers im Erörterungstermin zur Einwendung der Wassergenossenschaft Mittelherwigsdorf, der MIKU Agrarprodukte GmbH und des Ökohofes Dr. Wobst erwies sich in zahlreichen Punkten als nicht belastbar.

Ergebnis:

Zwischenergebnis, BA 1.1:

Die DEGES musste umfangreiche Planänderungen (Nachuntersuchungen im Artenschutz und zur Variantenabwägung) vornehmen, da die Planunterlagen hoch defizitär waren.  Die Vorkommen des Ortolan und des Kiebitzes waren bereits seit Jahren bekannt, aber nicht vollständig berücksichtigt. Einen Verkehrsbedarf konnte man zwischen Weißenberg und Löbau nicht im Ansatz erkennen. 2013 wurde von der DEGES eine Tekturplanung vorgelegt, die am 6.5. in die Offenlage gegangen ist. Dies war notwendig, aufgrund erheblicher naturschutzrechtlicher Defizite und des unzumutbaren Eingriffes in betriebliche Strukturen und in das Eigentum verschiedener Landeigentümer.
Auch das Verkehrsministerium reagierte nun auf die Kritik am vierspurigen Querschnitt der Ortsumgehung mit der Umorientierung auf einen reduzierten, dreispurigen Querschnitt. Die Variantenprüfung wurde ebenfalls wiederholt, sodass die Variante westlich von Gröditz mit direkter Führung nach Bautzen untersucht werden musste. Ein Gutachten von IVV vom Mai 2015 bestätigt die von RegioConsult ermittelten Verkehrsmengen von deutlich unter 20.000 Kfz/24h.

Endergebnis, BA 3.3

Die Anhörungsbehörde, die Landesdirektion Dresden stellte erhebliche Nachforderungen aufgrund der existentiellen Betroffenheit mehrerer Betriebe. Mehrere Fachgutachten, insbesondere im Bereich Fauna und Artenschutz mussten neu vorgelegt werden. Die Variantenabwägung zwischen Variante I (PF-Trasse) und II südlich und nördlich des Pferdeberges erschien unausgereift.

Am 30.06.2011 entschied die Landesdirektion Dresden als Anhörungsbehörde die vertiefte Prüfung der Trassen-Variante II nördlich des Pferdeberges, sodass die Planfeststellung im Bauabschnitt 3.3 für ein mindestens ein Jahr aufgeschoben wurde. Dadurch stand der Vorhabensträger in der Pflicht, einen vertiefenden Variantenvergleich vorlegen zu müssen, was die Hauptforderung der von RegioConsult vertretenen Einwender war.

Im April 2013 teilte das Wirtschaftsministerium final mit, dass die bisherige Linie aus naturschutz- und baurechtlichen Gründen keine Aussicht auf einen bestandskräftigen Beschluss haben könne. Die von RegioConsult 2011 entwickelte Trassenvariante II östlich des Pferdeberges musste (an Stelle der Vorzugsvariante I) als planfeststellungsreif übernommen werden – ein eindeutiger Erfolg für die von RegioConsult vertretenen Klienten.
Die verlegte Trasse zwischen Niederoderwitz und Oberseifersdorf ist mittlerweile seit Mai 2022 im Bau. https://www.saechsische.de/sachsen/b178/b178-abschnitt-oberseifersdorf-zittau-oderwitz-niederoderwitz-bau-start-mai-2022-5666924.html
Wann der Abschnitt von Nostitz zur A 4 realisiert wird ist weiterhin offen. https://www.saechsische.de/sachsen/b178/b178-nordabschnitt-jetzt-kann-es-weitergehen-5606680-plus.html
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/bundesstrassen-neubau-zwischen-niederoderwitz-und-zittau-104.htm

Auftraggeber:

BA 1.1:
Agrar GmbH Gröditz in Kooperation mit der Kanzlei Hartmann sowie der Kanzlei Labbée & Partner

BA 3.3:
Wassergenossenschaft Mittelherwigsdorf, MIKU Agrarprodukte GmbH und Ökohof Dr. Wobst ,
Rechtsvertretung durch die Kanzlei Maslaton.