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B178n - Ortsumgehungen zwischen der A 4 und Zittau

Projekt
B 178 Ortsumgehungen A4 Löbau - Zittau
Bundesland
Sachsen
Zeitraum
2005-2015 (fortlaufend)
Aufgabenstellung:
Bauabschnitt 1.1-1.2: A4 Weißenberg - Löbau
Überprüfung der Planfeststellungsverfahrensunterlagen (PFV) des Straßenbauamtes Bautzen sowie der DEGES  in den Bereichen Verkehr, Lärm und Luftschadstoffe, Landschaftspflege Artenschutz. Stellungnahme im Planänderungsverfahren zum BA 1.2: Vorhabensträger verwendet Ausgleichsmaßnahmen wechselseitig in beiden Abschnitten und erhöht die Existenzbetroffenheit der landwirtschaftlichen Betriebe.

BA 3.3: Niederoderwitz - Oberseifersdorf (NU Zittau)
Umfassende Stellungnahme zu Verkehr, Wasser und Naturschutz im PFV, das Ende 2009 eingeleitet wurde. Die Einwendungen wurden am 07.06.2011 in der Johanneskirche in Löbau mit dem Straßenbauamt Bautzen erörtert.  Die Erwiderungen des Vorhabensträgers im Erörterungstermin zur Einwendung der Wassergenossenschaft Mittelherwigsdorf, der MIKU Agrarprodukte GmbH und des Ökohofes Dr. Wobst erwies sich in zahlreichen Punkten als nicht belastbar.

Ergebnis:

BA 1.1:
Die DEGES  muss umfangreiche Planänderungen (Nachuntersuchungen im Artenschutz und zur Variantenabwägung) vornehmen, da die Planunterlagen hoch defizitär waren.  Die Vorkommen des Ortolan und des Kiebitzes sind bereits seit Jahren bekannt, aber nicht vollständig berücksichtigt, insbesondere nicht in der Presse !
Einen Verkehrsbedarf kann man zwischen Weißenberg und Löbau nicht im Ansatz erkennen.
2013 wurde von der DEGES eine Tekturplanung vorgelegt, die am 6.5. in die Offenlage gegangen ist. Dies war notwendig geworden aufgrund erheblicher naturschutzrechtlicher Defizite und des unzumutbaren Eingriffes in betriebliche Strukturen und in das Eigentum verschiedener Landeigentümer.

Mittlerweile hat das Verkehrsministerium auf die Kritik am vierspurigen Querschnitt reagiert und plant nun einen nur noch dreispurigen Querschnitt. Die Variantenprüfung wird ebenfalls wiederholt, sodass die Variante westlich von Gröditz mit direkter Führung nach Bautzen untersucht werden muss. Ein Gutachten von IVV vom Mai 2015 bestätigt die von RegioConsult ermittelten Verkehrsmengen von deutlich unter 20.000 Kfz/24h.

BA 3.3
Die Anhörungsbehörde, die Landesdirektion Dresden stellte erhebliche Nachforderungen aufgrund der existentiellen Betroffenheit mehrerer Betriebe. Mehrere Fachgutachten, insbesondere im Bereich Fauna und Artenschutz müssen neu vorgelegt werden. Die Variantenabwägung zwischen Variante I (PF-Trasse) und II südlich und nördlich des Pferdeberges erscheint unausgegoren.

Am 30.06.2011 hat die Landesdirektion Dresden als Anhörungsbehörde entschieden, dass die Variante 2 nördlich des Pferdeberges vertiefend geprüft werden muss, sodass die Planfeststellung im Bauabschnitt 3.3 für ein mindestens 1 Jahr aufgeschoben werden muss. Der Vorhabensträger steht nun in der Pflicht, einen vertiefenden Variantenvergleich vorlegen zu müssen, was die Hauptforderung der von RegioConsult vertretenden Einwender war.

Im April 2013 hat das Wirtschaftsministerium mitgeteilt dass die bisherige Linie aus naturschutz- und baurechtlichen Gründen keine Aussicht auf einen bestandskräftigen Beschluß (Sächsische Zeitung vom 2.5.2013). Die von RegioConsult 2011 entwickelte Trassenvariante östlich des Pferdeberges muss nun planfeststellungsreif geplant werden.

 

Auftraggeber:

BA 1.1:
Agrar GmbH Gröditz in Kooperation mit der Kanzlei Hartmann sowie der Kanzlei Labbée & Partner

BA 3.3:
Wassergenossenschaft Mittelherwigsdorf, MIKU Agrarprodukte GmbH und Ökohof Dr. Wobst ,
Rechtsvertretung durch die Kanzlei Maslaton

 

Einen Zeitungsartikel der Sächsischen Zeitung  vom 09.12.2010
finden Sie unter:

http://www.mdr.de/nachrichten/ausbau-bundesstrasse100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

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